v. lks.nach r.:
Karen Heußner – Geschäftsführerin, Eva Pumpurs – Sprecherin, Astrid Stüllein – Beisitzerin, Berthold Eisert – Beisitzer, Kerstin Celina – Schriftführerin, Matthias Lewin – Pressesprecher, Sylvia Deckert – Schatzmeisterin, Martin Heilig – Sprecher
Unterfränkische Grüne: Eva Pumpurs neue Bezirksvorsitzende
Fell: Grüne die einzige Anti-Atom-Partei
Würzburg Einen kleinen Wechsel gab es an der Spitze der unterfränkischen Grünen. Für die Bezirksvorsitzende Ayfer Fuchs aus Schweinfurt rückt die Würzburgerin Eva Pumpurs an die Seite von Martin Heilig in der Doppelspitze der Grünen im Bezirk. Fuchs hatte im Vorfeld ihren Rückzug bereits angekündigt, um sich verstärkt auf ihre Arbeit im grünen Landesarbeitskreises für Integration konzentrieren zu können. Durch die Wahl Pumpurs‘ musste auch der Posten der Schatzmeisterin neu besetzt werden, hier betrauten die Delegierten am Samstag Sylvia Deckert aus Miltenberg mit diesem Posten. Beisitzerin und damit auch einzige „Neue“ in der Bezirksführung wurde Astrid Stüllein aus Hösbach.
Zuvor hob Bezirksvorsitzender Martin Heilig den ersten unterfränkischen Energiewende-Kongress hervor, den die Grünen maßgeblich zu verantworten hatten und der mit rund 150 Teilnehmern, vorwiegend aus dem kommunalpolitischen Bereich des Bezirks auch bestens besucht war. Im Januar planen die Grünen zudem ein „Themen-Wochenende“ in Maria Bildhausen im Landkreis Bad Kissingen. Hier wird das Thema „Verkehr“ im Mittelpunkt stehen. Als Fachreferenten hat man die verkehrspolitischen Sprecher der Bundestagsfraktion, MdB Toni Hofreiter, sowie der Landtagsfraktion, Thomas Mütze, für dieses Wochenende gewinnen können. Auch vom Bürgermeister der „Modellregion E-Mobilität“ in Bad Neustadt, Bruno Altrichter, erhofft man sich Impulse, um ein „Grünes Verkehrskonzept Unterfranken“ auf den Weg bringen zu können,
Dass Hans-Josef Fell, nicht nur auf dem Energiesektor große Kompetenz hat, zeigte sich in seinem Statement, als er den Umgang der Bundesregierung mit dem Rechtsradikalismus kritisierte. Aber auch in „seinem“ Bereich, der Energiewende , stellte Fell unmissverständlich klar, dass die Regierung gewaltigen Nahholbedarf habe. So forderte Fell den umgehenden Ausstieg aus „Euratom“, weil nur damit die Bundesrepublik ihren Atomausstieg glaubwürdig machen könne. Da sich die SPD bei dieser Forderung sehr zurückhaltend verhalte, sei klar, dass die Grünen „die einzige Anti-Atom-Partei sind“.
Als ein „verheerendes Instrument“ für die Erneuerbaren Energien bezeichnete Fell die von Wirtschaftsminister Rösler vorgeschlagene Deckelung der Vergütung in der Photovoltaik auf ein Gigawatt: „Damit vernichtetet man 100.000 Arbeitsplätze in Deutschland“, so Fell, der auch betonte, dass auch die bayerische Energiewende in München noch in etlichen Bereich mehr als unklar sei.
Christine Scheel, die vor ihrem Wechsel in den Vorstand des Energieunternehmen HSE ein letztes Mal als Bundestagsabgeordnete zu „ihrem“ Bezirksverband sprach, erklärte, dass die Bundesregierung durch neue Schulden in Höhe von 26 Milliarden Euro ihren Anspruch bei der Schuldenbremse überhaupt nicht erfülle. Mit einer Kerosin-Steuer und einer genauen Untersuchung der Sonderregelungen für Energie intensive Branchen könnte man hier Abhilfe schaffen, nannte Scheel nur zwei Maßnahmen, die im „ökologischen Steuerkonzept“ stehen, das die Grünen auf ihrem Parteitag Ende November in Kiel vorstellen werden.
Den Bildungsbereich im Freistaat nahm sich die Landtagsabgeordnete Simone Tolle aus Arnstein vor. Sie zeigte sich überzeugt, dass das bayerische Schulsystem aufgrund der zu erwartenden Schülerzahlen „in wenigen Jahren zusammenbricht“. Zur bayerischen Energiewende meinte Tolle: „Wenn ein Wirtschaftsminister wie Herr Zeil die Energiewende gar nicht will, kann man auch nicht erwarten, dass diese Wende schnell erfolgt.“
Tolles Fraktionskollege Thomas Mütze aus Aschaffenburg kritisierte die nicht vorhandene Zusammenarbeit im bayerischen Kabinett in München. „Wenn ein Finanzminister den Ministerpräsident erst einen Tag zuvor von seinem Wechsel in die Wirtschaft informiert, zeugt dies nicht gerade von großem Vertrauen“, so Mütze. Der Finanzpolitische Sprecher der Landtagsfraktion stellte die Grünen auf einen harten Wahlkampf 2013 ein, da die bayerische Staatsregierung das Land zuvor mit Geldern regelrecht überschütten werde, um so zu retten, was nicht zu retten ist.
Aus dem Bezirkstag berichtete Michael Gerr von erfolgreichen, Grünen Haushaltsanträgen. Die einzelnen unterfränkischen Kreisverbände konnten ebenfalls auf etliche „Grüne Erfolge“ in den Kommunalparlamenten verweisen.
19.11.2011
Pressesprecher Matthias Lewin