Berichtes zur Jahreshauptversammlung vom Freitag 18. März 2011

Zahlreiche Mitglieder und Gäste konnte der KV AB-Land von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN auf seiner Jahreshauptversammlung begrüßen. An diesem Abend ging es neben dem Thema Finanzen vor allem um die aktuelle Situation in Japan und deren Auswirkung auf die Energiepolitik hier in Deutschland. Dazu konnte der Sprecher der GRÜNEN, Hans-Dieter Manger, die Bundestagsabgeordnete Christine Scheel begrüßen. Frau Scheel hatte die neusten Infos aus Berlin im Gepäck.

Zunächst wurden die Finanzen besprochen. Der Haushalt 2010 hat sich besser als erwartet entwickelt, berichtete die Schatzmeisterin Käthe Lieder aus Schöllkrippen. Die Haushaltsmittel für 2011 mussten stark unter die Lupe genommen werden. Da die GRÜNEN, außer von ihren Mitgliedern und Mandatsträgern keine Spenden erhalten, ist die Einnahmesituation sehr begrenzt. Der Vorstand wurde einstimmig entlastet.

Vorher hatte sich eine lebhafte Diskussion, um einen vom Vorstand, eingebrachten Antrag entwickelt. Der Antrag der mit knapper Mehrheit angenommen wurde, ist ein Appell an die Kreistagsabgeordneten sich stärker an der Rücklagenbildung für den Kommunalwahlkampf zu beteiligen. Stephan Roth-Oberlies wusste zu berichten, wie dies bei den Kolleginnen und Kollegen der anderen Fraktionen gehandhabt wurde. Somit ist auch die neue Regelung der GRÜNEN noch auf einer finanziell humanen Basis gestellt.

Der Hauptpunkt des Abends war die Situation in Japan.

 

Japan, eine der führenden Industrienationen liegt nach einer schrecklichen Naturkatastrophe danieder. Dem Erdbeben folgte ein Tsunami der tausende von Menschen tötete, hunderttausende wurden Obdachlos. Millionen von Menschen sind durch austretende Radioaktivität aus dem Kernkraftwerk Fukushima I bedroht. Wir hoffen, dass es im Sinne der Menschen in Japan, so glimpflich wie möglich ausgeht.

Es gab viele Zahlen, Bekenntnisse und Wortspiele in den letzten Tagen. Zunächst der Versuch der Bundesregierung, zu sagen wir GRÜNE würden da auf einen Zug springen. Als wären nicht wir diejenigen, die auch unter Rot/GRÜN die Ausstiegsdiskussion bis hin zum Vertrag bestimmt hätten. Jürgen Trittin war es, der das kerntechnische Regelwerk erstellt hat, was weder sein Nachfolger Gabriel, noch der jetzige Umweltminister Röttgen veröffentlichen haben. Wäre das der Fall, hätte es keine Laufzeitverlängerung mit all den Auswirkungen auf die Steuerzahler (Klage der EVUs) gegeben.

Alternativen die wir haben sind:

1. Wind, Sonne, Biomasse, Wasser- und Gezeitenkraftwerke, Holzhackschnitzelanlagen

2. Dezentrale Energiegewinnung

3. Blockheizkraftwerke

4. Gasturbinenkraftwerke als Zwischenlösung im Großkraftwerkbereich (bessere Effizienz bei

niedrigerer CO 2 Emission)

5. Energieeffizienz (Gebäudesanierungen, Neuwagen, ÖPNV-Konzepte)

6. Energieeinsparung (Stand-by -Möglichkeit geringer Wattzahl; effizientere Betriebsabläufe,

energiesparendere elektrotechnische Geräte)

7. Sofortiger Wechsel zu einem zertifizierten Ökostromanbieter

Spiegel-OL meldet am Do. 17.03.2011, „Turbo-Ausstieg würde 230 Milliarden Euro kosten“ (bis 2020). Wir wissen, dass ein Kohlekraftwerk in Großkrotzenburg (Block 6) ca. 1,5 – 2 Milliarden kosten wird, wenn es noch verwirklicht werden sollte. Die Jahresinvestition im Mittel von 25 Milliarden Euro relativiert sich sehr schnell, wenn wir bedenken, dass die 4 großen Energieversorgungsunternehmen (EVUs) vor 3 Jahren noch 40 neue Kohlekraftwerke geplant hatten.

Für SPIEGEL ONLINE hat Michael Sterner (Sterner leitet am Fraunhofer-Institut für Windenergie und Energiesystemtechnik (IWES) die Gruppe Energiewirtschaft und Systemanalyse.) neue Abschätzungen vorgenommen. Sein Fazit: „Wenn man die BMU-Szenarien nur geringfügig anpasst, ist ein Ausstieg aus der Kernenergie schon bis 2020 problemlos möglich.“

Und das ohne große Quantensprünge: Sterners Szenario berücksichtigt keine Energierevolutionen, die erst noch realisiert werden müssen. „Um bis 2020 aus der Kernenergie auszusteigen, reicht es aus, dass der Ausbau der erneuerbaren Energien wie gehabt weitergeht.“

Die Spitzenlast von 80 Gigawatt kann auch nach Abschaltung der 7 AKWs aufgebracht werden. Zu den zunächst noch am Netz bleibenden AKWs, Kohle- und Gaskraftwerken kommen die Wasserkraftwerke hinzu. Wasserkraftwerke können Strom direkt erzeugen oder ihn nachts zwischenspeichern, so dass er tagsüber zu Spitzenlastzeiten verfügbar ist. Ohne Erneuerbare Energien macht das insgesamt 102 Gigawatt Kapazität. Biogasanlagen mit einer Kapazität von mehreren Gigawatt, die ebenfalls kontinuierlich Strom bereitstellen können, kommen noch hinzu.

Das Fazit der GRÜNEN lautet daher der Ausstieg aus der Kernenergie ist bis spätestens 2020 möglich. Die dauerhafte Abschaltung der 7 ältesten Reaktoren, die keinem Flugzeugabsturz standhalten und einen GAU auslösen können, muss sofort erfolgen. Dafür sammeln die GRÜNEN auch in einer Petition Unterschriften. Näheres auf der Homepage www.gruene-aschaffenburg.de unter  ePetition „Atomkraftwerke sofort abschalten!“

 

Hans-Dieter Manger
-Sprecher-