16.11.09 Bericht über die Jahreshauptversammlung des Kreisverbandes in Alzenau

Die diesjährige Jahreshauptversammlung von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN Kreisverband Aschaffenburg Land wurde im Hotel “Zum Freigericht” in Alzenau abgehalten. Auf der von Mitgliedern und Gästen sehr gut besuchten Veranstaltung konnte auch der Fernsehsender SAT1 begrüßt werden, der schon vor Beginn der Versammlung Interviews mit Mitgliedern durchführte, um Meinungen zur politischen Arbeit und Positionierung der GRÜNEN in Bayern einzuholen.

Der Sprecher der Landkreis GRÜNEN Hans-Dieter Manger und die Geschäftsführerin Claudia Neumann gaben einen Rückblick auf das vergangene Geschäftsjahr. Schwerpunkte waren hier natürlich die Aktionen zur Landtagswahl, die Europaparlamentswahl und die Bundestagswahl. Diese Wahlen waren auch hier in der Region im Ergebnis gute bis sehr gute Erfolge für Bündnis 90 / DIE GRÜNEN. Zu allen Wahlen konnten Spitzenpolitiker der Partei begrüßt werden. So war Claudia Roth in Alzenau im Cafe-Arbeit, Christian Magerl (MdL) Forstexperte im Alzenauer Stadtwald, Sepp Daxenberger Landesvorsitzender und Spitzenkandidat zur Landtagswahl, in Kahl und am Staudinger. Czem Özdemir und Jürgen Trittin in Aschaffenburg in der Fußgängerzone. Es wurden das beste Ergebnis einer Landtagswahl für die GRÜNEN in Bayern, ein super Wahlergebnis bei der Europawahl, und für die Bundestagswahl das beste je erreichte Ergebnis auf Bundesebene erzielt. Manger sieht darin nicht zuletzt auch die gute Arbeit, die GRÜNE in den Ortsparlamenten leisten. Aber auch mit den Personen Thomas Mütze (MdL) aus Aschaffenburg und Christine Scheel (MdB) aus Hösbach, haben die Untermain GRÜNEN zwei MandatsträgerInnen, die weit über die Landkreisgrenzen bekannt und beliebt sind. Deren Basisanbindung lobte Claudia Neumann, „Thomas und Christine, sind immer da wenn wir Sie brauchen und Sie berichten aus München und Berlin“.

Der Widerstand gegen den geplanten Kohlekraftwerksblock 6 in Großkrotzenburg war ein ebenso wichtiges Thema, wie die Solidaritätsaktionen gegen die geplanten Werksschließungen Mahle und Takata. Es wurden Waldbesichtigungen durchgeführt und Begehungen der geplanten Ortsumgehungen in Schimborn und Pflaumheim. Der VCD-Aschaffenburg stellte sich und sein Carsharing Modell vor.

Im Anschluss stellte Schatzmeisterin Käthe Lieder den Kassenbericht vor. Die Finanzen stehen insgesamt auf soliden Beinen, und seitens der Kassenprüfer wurde ihr eine korrekte Kassenführung bestätigt. Der Vorstand wurde von der Versammlung entlastet und die Kassenprüfer für ein weiteres Jahr wiedergewählt. Christine Scheel (MdB) berichtete von der schwierigen Oppositionsarbeit, die die GRÜNE-Bundestagsfraktion als kleinste Oppositionspartei hat. Christine Scheel hat ihren Arbeitsschwerpunkt jetzt von der Finanzpolitik auf die Wirtschaftspolitik verlegt. Zusammenarbeit mit anderen Parteien soll es allgemein dort geben, wo die Inhalte mit GRÜNER Politik übereinstimmen. Thomas Mütze MdL konnte an der Versammlung wegen eines Auslandaufenthalts nicht teilnehmen, schickte aber eine Grußbotschaft. Dort führte er unter anderem aus, dass seine Arbeit im vergangenen Jahr stark durch die Vergabe der Mittel aus dem Konjunkturpaket II geprägt war. Die Mittel sind auf Landesebene zum großen Teil in Hochschulen und in die energetische Sanierung staatlicher Gebäude geflossen. Stefan Roth-Oberlies, Fraktionssprecher der GRÜNEN im Kreistag Aschaffenburg, berichtete über die dortigen Aktivitäten. Hervorzuheben ist hier wohl der Beschluss, in Großostheim eine neue Realschule zu bauen, sowie die Einleitung des Planfeststellungsverfahrens für die Pflaumheimer Ortsumgehung. Ferner teilte er mit, dass die GRÜNE Kreistagsabgeordnete Elke Wengerter ihr Mandat weitergeben wird, da sie ihren Wohnsitz nach Hessen verlegt. Nachfolgerin wird Claudia Neumann werden. Die GRÜNEN im Landkreis Aschaffenburg unterstützen das Volksbegehren zum Nichtraucherschutz. Die Bürgerinnen und Bürger können sich noch bis zum 02. Dezember in den Rathäusern ihrer Gemeinden in die Unterschriftenlisten einzutragen. Dabei ist zu beachten, dass der Personalausweis mitgebracht wird.

Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Kreisverband Aschaffenburg-Land Hans-Dieter Manger, Sprecher Jürgen Zielke, Schriftführer