Welt-AIDS-Tag

Zum Welt-AIDS-Tag am 01. Dezember 2010 erklärt Claudia Roth,
Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

Verantwortung zu übernehmen ist bitter nötig

„Der Welt-Aids-Tag steht in diesem Jahr zutreffend unter dem Motto ,Wir übernehmen Verantwortung für uns selbst und andere‘. Verantwortung ist bitter nötig, denn nach aktuellen Schätzungen des Robert Koch-Instituts infizierten sich 2010, ähnlich wie in den Jahren zuvor, an die 3.000 Menschen hierzulande neu mit HIV. Somit leben derzeit rund 70.000 Menschen in Deutschland mit HIV/AIDS. Nach wie vor stagnieren die Neuinfektionen auf hohem Niveau: Seit Mitte des Jahrzehnts sind sie
höher als die Todesfälle.

Angesichts dieser Zahlen ist es ein falsches, gar fatales Signal von Schwarz-Gelb, im Bundeshaushalt die AIDS-Forschung um eine halbe Million Euro zu kürzen. Bundesgesundheitsminister Rösler hat keine sinnvollen Maßnahmen vorzuweisen – so mangelt es vor allem an notwendigen Präventionsmaßnahmen. Auch die Ausgaben für die AIDS-Aufklärung in Osteuropa sollen in den kommenden Jahren immer weiter sinken. Bereits vor einigen Monaten wies UNAIDS darauf hin, dass es in Ländern wie Russland, Ukraine und Georgien einen stetigen Anstieg der Neuinfizierungen gibt. Wir dürfen weder wegschauen noch diese Menschen sich selbst überlassen. Aufklärung kann viel bewirken und ist dringend nötig. Eine Kürzung der Mittel für Osteuropa ist daher beschämend und
unverantwortlich.

Eine Infektion mit HIV/AIDS bedeutet eine harte Zäsur im Leben. Stigmatisierungen, Vorurteile und  Diskriminierungen am Arbeitsplatz sind leider nach wie vor weit verbreitet. Daher dürfen wir nicht müde werden, für mehr Aufklärung und Offenheit zu kämpfen. Das Thema darf nicht im ,stillen Kämmerlein‘ verschwinden, sondern muss mit Nachdruck auf die politische Tagesordnung gesetzt werden, bis es seine berechtigte Beachtung und Anteilnahme findet. Verantwortung zu übernehmen bedeutet für die Politik, ausreichend Gelder für Forschung, Aufklärung und die notwendigen Maßnahmen – auch in armen Ländern – bereitzustellen. Dieser Verantwortung wird Schwarz-Gelb nicht gerecht.“