Bericht über die Kreismitgliederversammlung in Großostheim vom 02/07/09 25. Juni 2010 Analyse zur Europawahl VCD Aschaffenburg stellt sich vor Der Bericht von Hans-Dieter Manger, Sprecher des Kreisverbandes von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Aschaffenburg-Land begann mit den Worten, „die Wahl ist vorbei und mit dem Ergebnis können wir sehr zufrieden sein.“ Auch bei den GRÜNEN musste am Abend des 07. Juni 2009 gezittert werden, doch gegen 1.30 Uhr stand es fest: Nach 10 Jahren ohne eigene Vertretung im Europaparlament schicken die Grünen zwei Abgeordnete aus Bayern nach Straßburg. Der Zuwachs von ca. 34.000 Stimmen in Bayern wäre ohne den Einsatz vor Ort nicht möglich gewesen. Es war nach absoluten Stimmen das beste Ergebnis der Grünen in Bayern bei einer Europawahl erzielt haben. In 29 Landkreisen wurden die Grünen zweitstärkste Kraft, ebenso in zwei der sieben Regierungsbezirken (Schwaben und Oberbayern). Insgesamt reichte es klar zum dritten Platz Bayernweit, lediglich 1,4% hinter der SPD. Insgesamt haben die bayerischen Grünen gerade in ländlichen Regionen auch prozentual leicht zugelegt. Ein Trend der sich seit der Landtagswahl weiter verfestigt und sich auch in absoluten Stimmen niederschlägt. Aber auch die Ergebnisse in den großen Städten lassen sich sehen: München 21,4%, Nürnberg 15,4%, Augsburg 15,2%, Würzburg 20,1%, Regensburg 16,6%. Insgesamt waren die Grünen in 6 Münchner Stadtbezirken stärkste Kraft. Eine weitere schöne Nachricht sind die 18% in der Altergruppe 18 – 24. „Das sind ebenfalls rosige Zukunftsaussichten“, so Manger. In der Stadt Aschaffenburg sind wir die zweitstärkste Partei. Eine Gratulation an unsere Freunde aus der Stadt, ihr habt hier eine tolle Basis für die Bundestagswahl am 27.09.2009 gelegt. Im Landkreis Aschaffenburg lag die Wahlbeteiligung bei 40,46% BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN erhielten absolut 5.662 Stimmen, das entspricht 10,58 %. Wir liegen im Landkreis Aschaffenburg unter dem Bundes- und Landesdurchschnitt sind aber klar die drittstärkste politische Kraft. Ziel ist es das auch bei der Bundestagswahl zu sein und hier im oder über dem Bundestrend zu liegen, merkte Manger an. In der größten Kreisgemeinde, der Stadt Alzenau liegen wir mit 12,2% im Bundestrend. Auch Sailauf liegt mit knapp 12% noch im Trend. In Karlstein und Schöllkrippen liegen wir bei 11,4% in Hösbach bei 11,9%, In Mainaschaff erhielten wir 10,9 %. Das Ergebnis von Kahl am Main ist 13,9 % und damit das zweitbeste Ergebnis gefolgt von Sommerkahl mit 13,7 %. as beste Landkreisergebnis haben wir in Johannesberg mit 15,1 % dort sind wir auch zweitstärkste Kraft. Für die Bundestagswahl am 27. Sept. gilt es diese Stimmen zu „erhalten“ und weitere hinzu zusammeln. Mit unserer Direktkandidatin Christine Scheel (MdB), haben wir gute Chancen einen weiteren Stimmenzuwachs zu verzeichnen. Wir müssen den Bürgerinnen und Bürgern deutlich machen, dass es gilt mit der Erst- und Zweitstimme DIE GRÜNEN zu wählen. Denn nur DIE GRÜNEN verbinden Ökonomie und Ökologie. So schaffen wir Jobs mit Zukunft, erschließen neue Wachstumsmärkte und bewahren unsere Lebensgrundlagen. Wir Grünen setzen in der Krise auf eine konsequente Politik der sozialen und ökologischen Erneuerung unserer Markt-wirtschaft. Mit unseren grünen Ideen können wir in den nächsten Jahren *mindestens eine Million neue Arbeits-plätze* schaffen. Im Unterschied zu den diversen Konjunkturprogrammen der Bundesregierung haben wir ein Konzept verstetigter Investitionen über einen Zeitraum von vier Jahren. Wir wollen die ökologische Modernisierung in allen Wirtschaftsbereichen vorantreiben, den Jobboom in der Umweltbranche verstärken und mit Investitionen in Bildung und Gesundheit für mehr soziale Gerechtigkeit und neue Arbeitsplätze sorgen. Das verlangt einen Mix aus klarer Ordnungspolitik (etwa CO2-Grenzwerte), neuen Finanzierungsinstrumenten wie der Bürgerversicherung oder den Bildungssoli, veränderten Rahmenbedingungen für den Arbeitsmarkt sowie zusätzlichen und vorgezogenen staatlichen Investitionen – etwa zur Gebäudesanierung oder Bildungsinvestitionen – , die jetzt gegen die Krise wirken. Manger schloss seine Analyse mit den Worten: „Ihr seht also nach der Wahl ist vor der Wahl, gehen wir gemeinsam in einen sommerlichen, erfrischenden Wahlkampf, der als Ergebnis hat, dass GRÜN die Dritte politische Kraft in der Bundesrepublik ist.“ Danach erhielt Klaus Mark, Vorsitzender des VCD-Aschaffenburg das Wort. Gleich zu Beginn seines Vortrags erklärte Klaus Mark, dass Carsharing nicht das Hauptprojekt des VCD ist, obwohl es einen breiten Raum bei den Aktivitäten einnimmt. Der VCD ist ein Verkehrsclub der vor allem den öffentlichen Personennahverkehr, den Radfahrer und den Fußgänger als gleichberechtigten Verkehrsteilnehmer sieht. Er bietet aber auch wie die „reinen“ Autoclubs unter anderem Schutzbriefe für Autos an. Zu seinem Angebotssortiment gehören auch Ökoversicherungen. Er beteiligt sich an Aktionen im Bereich Verkehr und initiiert solche, wie zum Beispiel die Aktion “Zu Fuß zur Schule”. Nicht nur weil bereits viele Mitglieder von Bündnis 90 / Die Grünen auch dem VCD angehören, sondern aus einem Selbstverständnis einer ökologischorientierten Partei wurden diese Punkte mit großer Zustimmung zu Kenntnis genommen. Der VCD macht sich stark für die intelligente Verknüpfung aller Mobilitätsarten: Zufußgehen, Fahrrad-, Bus-,Bahn- und Autofahren für die kundenfreundliche Bahn: Das VCD-Bahnkunden-Barometer * für einen besseren Nahverkehr: Der Kunde als König in Bus und Bahn für die Förderung des Fahrradverkehrs: Mit dem Masterplan Fahrrad für die Lkw-Gebühr: Gut auf der Bahn ist besser für die clevere Autonutzung: Car-Sharing, VCD-Mitfahrzentrale, Auto-Umweltliste für den Schutz besonders gefährdeter Verkehrsteilnehmer: Behinderte, Kinder, Senioren Das VCD-Carsharing in Aschaffenburg ist zunächst nur schleppend angelaufen, ein Boom entsteht oft über den Preisdruck, so Klaus Mark, wenn steigende Treibstoffkosten und andere Kostenerhöhungen das private Auto noch teurer machen. Mark berichtet weiter, dass die 2 Carsharingautos des VCDs gut ausgelastet sind. Vor 3 Jahren wurde eine Kooperation mit DB-Carsharing vereinbart, so dass insgesamt 3 Autos in Aschaffenburg zur Verfügung stehen. VCD-Carsharingteilnehmer können ein DB-Auto am Aschaffenburger Hauptbahnhof zum VCD-Tarif nutzen und bundesweit alle DB-Autos. Das DB-Auto am Aschaffenburger Bahnhof ist ausgelastet, die Bahn würde gern ein zweites dazustellen, es ist aber aufgrund des Umbaus derzeit kein Parkraum vorhanden. Klaus Mark berichtet auch, dass es immer wieder Nachbarschaftsinitiativen gibt, die Carsharing betreiben. Beim VCD-Aschaffenburg erhalten sie dafür die vertraglichen Unterlagen. Der VCD ist steuerlich als gemeinnützig anerkannt (Arbeit für den Umweltschutz, ehrenamtliche Vereinsführung), eine dreimonatige Probemitgliedschaft ist möglich. Ein brennendes verkehrspolitisches Thema ist der alltägliche Stau während des Berufverkehrs auf der Großostheimer Straße, eine starke Belastung für Anwohner und Pendler. Seit langem fordern BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN die Wiederinbetriebnahme der Bahnstrecke Aschaffenburg-Großostheim. Hierzu konnte Bettina Eisert, GRÜNE-Stadträtin in Aschaffenburg einige interessante Ausführungen machen. Die Pläne für die Aktivierung der Bahnlinie Aschaffenburg-Großostheim liegen schon lange in der Schublade. Grundstücke der Trasse befinden sich mittlerweile überwiegend in Privatbesitz und müssten neu erworben werden. Derzeit schlummert das Projekt, und es fehlt jemand, der das Vorhaben energisch anschiebt. Die Westfranken-bahn sei am Betrieb der Strecke interessiert, berichtet Bettina Eisert. Es sei auch angedacht worden, den Verkehr über die Darmstädter Straße zu führen, doch das würde den Stau wohl nur auf diese Straße verlagern. Die GRÜNEN und der VCD-Vorstand waren sich hier einig, dass eine Verlagerung nicht die Ursachen an deb Wurzeln anpackt, sondern versucht wird die Problematik mit „Kosmetik“ anzugehen. Nach Ansicht der GRÜNEN ist es wichtig, für diese Strecke, den Individualverkehr zu verringern. Das geht nur mit einem attraktiveren ÖPNV-Angebot und Pendlerparkplätzen im Außenbereich. Eine Vorrangschaltung der Ampeln für Linienbusse und ein Ausbau der Busfahrbahn auf der Großostheimer Str. könnten die Attraktivität steigern. Hans-Dieter Manger-Sprecher-
