Hamburger Fraktion und Landesvorstand votieren für Neuwahlen 29. November 2010 Bei ihrer Klausurtagung in Hamburg hat die GAL-Bürgerschaftsfraktion am späten Samstagabend den Beschluss gefällt, dass sie die schwarz-grüne Koalition beenden will. Anwesend waren auch die drei grünen Senatsmitglieder sowie…
Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen 24. November 2010 Gewalt gegen Frauen muss wirkungsvoller bekämpft werden Anlässlich des „Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen“ am 25. November erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Frauenpolitische Sprecherin und Mitglied des Bundesvorstandes: „Gewalt gegen Frauen…
Petition 18. November 2010 Hier kommt eine Petition, die wir gerne unterstützen! Text der Petition Die von den Tafeln für den Transport von Lebensmitteln betriebenen Fahrzeuge mögen von der Kraftfahrzeugsteuer befreit werden. Begründung der…
Regelsatz nach Kassenlage statt nach Bedarf 28. Oktober 2010 aus der Bundestagsfraktion Grundlage für die Feststellung der Bedarfe ist die Gewährleistung eines menschenwürdigen Daseins auch für jene Menschen, die ihren Lebensunterhalt nicht aus eigenen Mitteln bestreiten können. Hierzu gehören…
Lösungen statt Parolen 28. Oktober 2010 aus der Bundestagsfraktion Wo andere hetzen, arbeiten Grüne für die Integration Die Umfragewerte für die CDU/CSU sind im Keller, Schwarz-Gelb hat massive Probleme mit engagierten Bürgerprotesten gegen die Atompolitik und…
Die dreisten Falschbehauptungen von Röttgen und Co. 19. Oktober 2010 Kommentierung aus dem Büro von Jürgen Trittin – MdB Um ihre atompolitische Retropolitik und ihren gesellschaftlichen Konfrontationskurs zu rechtfertigen, schrecken Bundesumweltminister Röttgen und die schwarz-gelbe Regierung auch nicht vor dreisten…
Gorleben stoppen! 5. Oktober 2010 05. Oktober 2010 Nun hat der „Heiße Herbst“ richtig begonnen! Am 5. September beschloss die Bundesregierung die Laufzeitverlängerung der deutschen Atomkraftwerke. Am 18. September kam die Antwort der Bevölkerung, mindestens…
SOLIDARITÄT MIT STUTTGART 5. Oktober 2010 SEI DABEI BEIM SCHWABENSTREICH 04. Oktober 2010 Tausende Menschen gingen am vergangenen Freitag in ganz Deutschland auf die Straße, um ihre Solidarität mit dem Protest gegen das Großprojekt Stuttgart 21…
Heißer Herbst 20. September 2010 Nach Berlin kommt München 20. September 2010 Der heiße Herbst hat letzten Samstag in Berlin begonnen mit einer eindrucksvollen Demonstration des Widerstands der Bevölkerungsmehrheit gegen die Atomlobby-Politik von Schwarz-Gelb. Über…
Zukunft geht anders! 16. September 2010 16. September 2010 Wenn im Herbst das Parlament den Haushalt berät, geht es ums Ganze: Wo wird gespart und wo investiert, wo weiten sich die Spielräume und wo werden sie…