Bericht aus dem Kreisausschuss 19.04.2021

Für die Grüne Kreistagsfraktion sind im Kreisausschuss: Sylvia Hein und Stephan Roth-Oberlies

 

Am Anfang stand der Bericht des Landrates:

Die Berichtspunkte waren wenige, die Diskussion ausufernd. Dr. Legler lobt das verbesserte Management im Impfzentrum. Stephan Roth-Oberlies Nachfrage wie man denn auch z.B. Friseure dazu bringen könne sich testen zu lassen, endete nach einem langen Exkurs von Dr. Schmitt (CSU) über Testangebot (mehr ginge ja nicht) bei der würdevollen Feier für die Coronaopfer und dem Dank an den Landrat. 

Sylvia Hein hat dann noch deutlich gemacht, dass es ja richtig sei, dass es leider nur ein Testangebot und keine Testpflicht für Arbeitgeber*innen gäbe, aber der Landrat doch seine soeben beschriebenen Kontakte zur IHK nutzen könnte, um zumindest einen Appell an diese zu richten, auf die Notwendigkeit des Testens hinzuweisen. Das hat er kopfnickend zur Kenntnis genommen. Es kam dann noch die Frage, wie man Unternehmen helfen könne, da diese die Tests selbst zahlen müssten, „dies sei nun mal gesetzlich geregelt, da habe man keine Handhabe“, so die Antwort. Dr. Kaltenhauser wollte dann noch wissen, ob es von Seiten des Kreises Möglichkeiten gebe die Klinik zu unterstützen. Der Engpass liege beim fehlenden Personal so der Landrat, im Moment sei alles stabil. Sylvia hat daraufhin erwidert, dass der Kreis sehr wohl etwas tun könne, nämlich an das bayrische LGL und weiter an das BGM zu informieren und appellieren, dass die abgesagten OPs, wie in der ersten Welle, finanziell ausgeglichen werden müssen, da dies uns spätestens bei den Haushaltsberatungen auf die Füße fallen wird. Der Landrat entgegnete man sei mit dem LGL im stetigen Austausch, worüber ließ er offen.

Dann berichtete der Landrat noch zum Stand des Biosphärenreservates, was erneut zu längeren Diskussionen führte. Es wurden Fragen von anderen Fraktionen gestellt, als ob es bei den anderen Fraktionen keinen Informationsfluss zwischen den Sitzungen gibt! Frau Wagner wollte wissen wo denn die Vor– und Nachteile eines Biosphärenreservates lägen, möchte das von der Verwaltung mal dargestellt haben, möchte wissen, von welchem Gebiet die Rede sei, wo heute schon Schutzzonen lägen usw. Dr. Schmitt wollte das nochmals vorgelegt bekommen (im KT), wollte unbedingt verhindert wissen das es zu solchen Auseinandersetzungen wie beim Naturpark Spessart komme! Sylvia wies auf den schon lange eingereichten grünen Antrag hin, der genau darauf abgezielt hatte. Der jedoch wegen bereits erfolgter Umsetzung (Einbindung aller Interessenvertretungen, so der Landrat) nicht mehr abgestimmt wurde. So führen grüne Vorstöße auch manchmal ohne Abstimmung zum Ergebnis!!!

Der Bericht des Landrates endete damit, dass man auch weiter die Schülerbeförderung und damit den Einsatz von zusätzlichen Bussen im Blick habe.

Im Anschluss führte Herr Stein (Kreiskämmerer), mit Unterstützung von Herrn Gutjahr, zum Thema Digitale Bildung. Die in der Vorlage beschriebene Vorgehensweise wurde einstimmig beschlossen. Das sei heute ein 1. Schritt, Lehrer schulten Lehrer, die Nachfrage sei groß.

Wohnungsbaugesellschaft Landkreis Aschaffenburg (WLA)

Danach gab Herr Stein noch einen Überblick über die WLA Beteiligungen. Zur Zeit entstehen im Landkreis 30 Wohnungen mit 2-4 Zimmern. In Karlstein, Pflaumheim und Sailauf. Weitere Wohnungen sind in Alzenau geplant. Im Gespräch ist man mit den Gemeinden Schimborn, Stockstadt (2 Projekte), Schöllkrippen (Forsthaus) und Mainaschaff. In Hösbach gibt es einen Beschluss mit der WLA zu bauen, allerdings noch kein Grundstück.

Im Rahmen der regionalen Identität werden die Landkreisbewohner aufgefordert Fotos mit ihrem Lieblingsort ? einzusenden, um ihre Heimatverbundenheit zum Ausdruck zu bringen und Orte im Landkreis bekannter zu machen.

Dann wurden die Zahlen zur Entwicklung der Einkommenssteuer dargestellt, die Einbrüche im ersten Quartal sind noch moderat. 

Sylvia Hein, Stephan Roth-Oberlies und Christine Scheel