Niklas trifft Dieter Janecek – Legalize it! Klarer Kopf. Klare Regeln.

Niklas trifft Dieter Janecek – Legalize it!   Klarer Kopf. Klare Regeln.

Am Freitag, den 23.10., um 20 Uhr treffe ich den GRÜNEN Bundestagsabgeordneten Dieter Janecek aus München. Dieter Janecek ist der digital- und wirtschaftspolitische Experte der GRÜNEN Bundestagsfraktion und wird mit mir über die verschiedenen Facetten der Entkriminalisierung von Cannabis sprechen. Für die rechtspolitische Debatte rund um die Folgen von Cannabiskonsum mit Blick auf die Fahrerlaubnis und die Mobilität auf dem Land freue ich mich sehr, die GRÜNE Bundestagsabgeordnete Dr. Manuela Rottmann als weiteren Gast begrüßen zu dürfen.

Die Große Koalition hat eine durchwachsene Bilanz in der Drogenpolitik.
Einerseits hat sie zwar nach vielen Jahren der Diskussion endlich eine Möglichkeit geschaffen, dass Krankenkassen Patientinnen und Patienten Cannabismedikamente (Blüten etc.) finanzieren. Das war ein Meilenstein, für den auch wir GRÜNE jahrelang gekämpft haben. Allerdings sind die Regelungen unzureichend, da einige Krankenkassen Patientinnen und Patienten noch immer Steine in den Weg legen können. Mit der Reform der so genannten Betäubungsmittelverschreibungsverordnung können Opiatabhängige besser und unbürokratischer mit Substitutionsmedikamenten versorgt werden. Sie können zum Beispiel auch eine bestimmte Menge des Medikamentes mit nach Hause nehmen.

Andererseits hat die Große Koalition alle Schritte, die zu einer Abkehr von der repressiven Drogenpolitik und einer Entkriminalisierung führen würden, rigoros abgelehnt. Sie hat mit dem so genannten Neue Psychoaktive Substanzen Gesetz neue Verbote eingeführt, obwohl klar ist, dass bereits die bestehenden Verbote nichts bewirken. CDU/CSU und SPD weigern sich, die Wirkungen der bestehenden Drogenpolitik auch nur zu evaluieren.

Wir GRÜNE bieten stattdessen umfassende Konzepte zur Legalisierung von Cannabis mittels eines Cannabiskontrollgesetzes an und fordern dessen Entkriminalisierung.
Wie wir uns das genau vorstellen, was die nächsten Schritte sein müssen und was im Einzelnen für oder auch gegen die Legalisierung spricht? Darüber werde ich mit Dieter Janecek und mit dem Publikum diskutieren.

Ich freue mich auf Euch!

Zugangsdaten:
https://zoom.us/j/92724272708