Schrott nicht durch Schrott ersetzen

Unterfrankens Grüne fordern ein Tetrafunk-Moratorium

Würzburg Die Grünen in Unterfranken fordern ein Moratorium beim Tetrafunk. Dies hat das Bezirks-Präsidium am Wochenende beschlossen. Sie sehen keinen Sinn darin „Schrott durch Schrott zu ersetzen“.

Die Grünen wissen, dass die Sicherheits- und Rettungskräfte ein funktionsfähiges System zur Nachrichtenübermittlung im Einsatzfall bräuchten. Es sei aber offensichtlich, dass der Tetrafunk, wie er in Deutschland zum Einsatz kommen soll, derzeit nicht geeignet sei, auch oder gerade weil die Technik bereits 16 Jahre alt sei. „Das derzeitige Funksystem ist sicherlich veraltet, das geplante Tetrafunk-System funktioniert aber ebenso wenig. Wir sind der Meinung, dass es absolut sinnlos ist, Schrott durch Schrott zu ersetzen“, erklärt das Grüne Präsidium.

So habe sich die Bergwacht Bayern dazu entschlossen, weitere analoge Funkgeräte anzuschaffen.  Sogar das Bundesamt für Katastrophenschutz habe neue analoge Funkgeräte gekauft und sich die Option für den Kauf weitere solcher Geräte einräumen lassen. Bei der Münchener Polizei wurde ein Probelauf des Tetrafunk-Systems abgebrochen und nicht wieder aufgenommen.

„In ganz Bayern gibt es derzeit keinen einzigen erfolgreichen Testbetrieb von Tetrafunk“, so die Grünen, die auch darauf verweisen, dass im Freistaat Bürgerinitiativen gegen den Tetrafunk gegründet wurden. „Immerhin sollen in Bayern 950 Tetrafunk-Basisstationen installiert werden, die Standorte allerdings sind geheime Verschlusssache“, empört sich die Bezirksvorsitzende der unterfränkischen Grünen, Eva Pumpurs.

Die Geheimniskrämerei der Ministerien sei mit ein Grund dafür, dass die Ablehnung der Bürgerinnen und Bürger in den betroffenen Gemeinden so groß ist. Der Hauptgrund aber ist die Angst vor Gesundheitsschäden. Die niedrig gepulste Strahlung, die bei dieser Technik zum Einsatz kommt, führe zu einer höhere Strahlenbelastung bei den Endgeräten im Vergleich zum bisherigen Analogfunk. In Großbritannien, wo der Tetrafunk bereits eingesetzt werde, gebe es deshalb fast 170 Klagen gegen die Regierung wegen möglicherweise Tetrafunk bedingter Erkrankungen von Polizeibeamten.

Die Kosten für die Einführung des Tetrafunks allein in Bayern werden derzeit auf rund eine Milliarde Euro geschätzt – In der gesamten Bundesrepublik geht man derzeit von 20 Milliarden Euro aus. Darin seien aber die Betriebskosten für den Unterhalt der Senderanlagen nicht einmal enthalten. Diese müssten von den Standortkommunen getragen werden und beliefen sich auf bis zu 40.000 Euro pro Standort und Jahr.

Auch die zeitliche Verzögerung schlägt finanziell stark zu Buche, selbst der Bayerische Städtetag zieht den Zeitplan zur Inbetriebnahme von Tetrafunk in Bayern in Zweifel.

„Es ist daher ein Unding, dass der Tetrafunk in Bayern schon vor der für 2013 geplanten Veröffentlichung einer großen Studie zum Thema gesundheitliche Auswirkungen des Tetrafunkes eingeführt werden soll. Daher sprechen wir uns für ein Moratorium beim weiteren Ausbau von Sender-Standorten für den Tetrafunk aus“, fasst Martin Heilig, Bezirksvorsitzender aus Würzburg, die Forderung des Grünen Präsidiums, einem Gremium aus Vertretern aller unterfränkischen Kreisverbände der Grünen, zusammen.